Die eduBITES GmbH („eduBITES“) bietet eine Plattform für Unternehmen („Kunde“) an, die es ihnen ermöglicht, das Wissen ihrer Organisation sowie externer Expertinnen und Experten zugänglich zu machen und ihre Mitarbeitenden weiterzuentwickeln. Die von eduBITES eingesetzte, KI-gestützte Technologie wandelt dieses Wissen in dynamische, interaktive und multimediale Lernerlebnisse um, die es den Mitarbeitenden ermöglichen, auf dieses Wissen flexibel zuzugreifen.

eduBITES betreibt die Dienste als cloudbasierte Lösung und stellt sie den Kundinnen und Kunden über eine Web-Schnittstelle zur Nutzung bereit („Dienste“). Die von eduBITES angebotenen Dienste unterliegen einer fortlaufenden Weiterentwicklung.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind ein integraler Bestandteil eines verbindlichen Vertrages („Vertrag“). Gemeinsam mit diesen Kundenbedingungen (bzw. gegebenenfalls weiteren schriftlichen Vereinbarungen mit uns) und sämtlichen Bestellformularen (nachfolgend definiert) bilden sie den verbindlichen Vertrag zwischen dem Kunden und eduBITES. Die AGB gelten auch für weiterentwickelte Dienste. eduBITES und der Kunde werden nachfolgend gemeinsam als „Parteien“ und einzeln als „Partei“ bezeichnet.

Geltungsbereich

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten in ihrer jeweils aktuellen Fassung ausschließlich für den Vertragsschluss sowie für die Nutzung der Dienste von eduBITES, soweit nicht schriftlich etwas Abweichendes zwischen den Parteien vereinbart wurde. Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, eduBITES stimmt ihrer Geltung im Einzelfall ausdrücklich und schriftlich durch die Unterschrift eines vertretungsberechtigten Geschäftsführers zu.

Die AGB gelten auch dann, wenn eduBITES seine Leistungen in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden erbringt

1.2. eduBITES ist berechtigt, diese AGB jederzeit anzupassen, sofern aufgrund der fortlaufenden technischen Weiterentwicklung der Dienste und der damit verbundenen Erweiterung der Nutzungsmöglichkeiten neue gesetzliche oder regulatorische Anforderungen entstehen.

Bei einem bestehenden Vertragsverhältnis mit dem Kunden werden die geänderten AGB dem Kunden mindestens einen (1) Monat vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail übermittelt.

Die Änderungen gelten als genehmigt, sofern der Kunde nicht bis zum Wirksamwerden in Textform widerspricht und die betroffenen Dienste weiter nutzt. eduBITES wird den Kunden in der Änderungsmitteilung auf diese Rechtsfolge ausdrücklich hinweisen

1.3. Die Dienste von eduBITES richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Ein Widerrufsrecht gemäß §§ 312 Abs. 1, 355 BGB besteht daher nicht.

Vertragsgegenstand

2.1. Einzelheiten zur Funktionalität der Dienste von eduBITES ergeben sich entweder aus einem individuell für den Kunden erstellten Angebot oder aus den auf der Website von eduBITES veröffentlichten technischen Leistungsbeschreibungen.

2.2. eduBITES ist berechtigt, zur Erfüllung ihrer vertraglichen Leistungen Unterauftragnehmer einzusetzen. Dokumente, Informationen und Daten des Kunden dürfen an solche Unterauftragnehmer weitergegeben werden, soweit dies zur Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistungen erforderlich ist.

2.3. eduBITES kann dem Kunden einen zeitlich befristeten Testzugang zu den Diensten einräumen. Während des vereinbarten Testzeitraums ist die Nutzung der Dienste unentgeltlich. Nach Ablauf des Testzeitraums endet der Testzugang automatisch, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

2.4. Zur Nutzung der Dienste ist ausschließlich der Kunde selbst (bzw. seine Mitarbeitenden) berechtigt, mit dem bzw. denen der jeweilige Vertrag besteht. Es ist untersagt, das Nutzerkonto an Dritte zu übertragen oder diesen auf sonstige Weise Nutzungsrechte einzuräumen.

Vertragsschluss und Registrierung

3.1. Der Vertrag zwischen eduBITES und dem Kunden über die Nutzung der Dienste kann schriftlich oder künftig (sofern technisch verfügbar) elektronisch – etwa per E-Mail oder über ein Online-Bestellformular auf der Website von eduBITES – geschlossen werden.

Bei unentgeltlichen Diensten kommt der Vertrag durch die schriftliche Bestätigung der Registrierung durch eduBITES zustande.

3.2. Im Falle eines schriftlichen Vertragsschlusses erfolgt der Vertragsschluss durch ein individuelles schriftliches Angebot von eduBITES und die entsprechende schriftliche Annahme des Angebots durch den Kunden.

3.3. Sobald künftig die Möglichkeit des elektronischen Vertragsschlusses über ein Online-Bestellformular technisch besteht, hat sich der Kunde zunächst für den Online-Zugang zu den Diensten zu registrieren.

Hierzu ist das von eduBITES bereitgestellte elektronische Formular vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen.

Mit dem Absenden des Online-Bestellformulars gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab.

Der Vertrag kommt durch die Annahme dieses Angebots durch eduBITES zustande, die durch die Freischaltung des jeweiligen Dienstes erfolgt.

eduBITES behält sich ausdrücklich das Recht vor, Angebote von Kunden ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

3.4. Mit Annahme eines Angebots – gleichgültig, ob schriftlich oder künftig elektronisch – erkennt der Kunde diese AGB als verbindlich an und versichert, dass die von ihm übermittelten Daten korrekt und vollständig sind.

Der Kunde ist verpflichtet, eduBITES unverzüglich über etwaige Änderungen seiner Daten zu informieren.

Die Anerkennung dieser AGB ist Voraussetzung für den Vertragsschluss.

Verfügbarkeit, Wartung und Störungen

4.1. eduBITES gewährleistet eine jährliche Mindestverfügbarkeit der Dienste von 98 % während der jeweiligen Nutzungszeit durch den Kunden.

Ausgenommen hiervon sind Zeiten, die für notwendige, regelmäßige Wartungs- und Pflegearbeiten oder technische Verbesserungen der Dienste („Wartungszeiten“) erforderlich sind, sowie Fälle gemäß Ziffer 4.3 und § 10.

eduBITES wird versuchen, Wartungsarbeiten außerhalb der regulären Geschäftszeiten – vorzugsweise zwischen 22:00 und 05:00 Uhr MEZ  – durchzuführen.

Die Wartungszeiten sind bei der Preisgestaltung bereits berücksichtigt; ein Anspruch auf Minderung oder Erstattung wegen Wartungszeiten besteht daher nicht.

4.2. Das Nutzungsrecht an den Diensten besteht nur im Rahmen des jeweils aktuellen Standes der Technik.

4.3. eduBITES weist darauf hin, dass es zu Einschränkungen oder Beeinträchtigungen der Dienste kommen kann, die außerhalb des Einflussbereichs von eduBITES liegen. Dies betrifft insbesondere Handlungen Dritter, die nicht im Auftrag von eduBITES handeln, technische Umstände außerhalb des Verantwortungsbereichs von eduBITES oder Fälle höherer Gewalt.

Auch die vom Kunden eingesetzte Hard- und Software sowie deren technische Infrastruktur können Auswirkungen auf die Dienste haben.

Soweit solche Umstände die Verfügbarkeit oder Funktionalität der von eduBITES erbrachten Leistungen beeinträchtigen, bleibt die Vertragsmäßigkeit der Leistung hiervon unberührt.

Nutzungsrechte des Kunden

5.1. Die Dienste sowie sämtliche darin enthaltenen Informationen –mit Ausnahme der Kundendaten- sind geistiges Eigentum von eduBITES oder stehen unter Lizenz von eduBITES.

eduBITES räumt dem Kunden ein widerrufliches, einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht ein, die jeweiligen Dienste ausschließlich zu eigenen Geschäftszwecken im Zusammenhang mit dem Vertragsgegenstand zu nutzen.

Dieses Nutzungsrecht ist auf die Laufzeit des Vertrages beschränkt und bezieht sich ausschließlich auf den zum Zeitpunkt der Nutzung aktuellen Stand und Leistungsumfang des jeweiligen Dienstes.

Der Kunde erwirbt keine weitergehenden Rechte, insbesondere nicht an den zugrunde liegenden Softwareanwendungen, Betriebssystemen oder den bereitgestellten bzw. lizenzierten Lerninhalten.

Der Kunde darf die Dienste ausschließlich für eigene betriebliche Zwecke und nur durch seine eigenen Mitarbeitenden nutzen.

5.2. Stellt eduBITES während der Vertragslaufzeit Updates, Upgrades oder neue Versionen der Dienste bereit, gilt das in Ziffer 5.1. geregelte Nutzungsrecht entsprechend auch für diese.

eduBITES ist nicht verpflichtet, Updates, Upgrades oder neue Versionen bereitzustellen, sofern dies nicht zur Mängelbehebung erforderlich, oder in diesen AGB bzw. im Vertrag ausdrücklich vereinbart ist.

5.3. Sofern nicht schriftlich anders vereinbart, stehen sämtliche Rechte an kundenspezifischen Anpassungen oder Modulen, die auf Wunsch oder im Auftrag des Kunden innerhalb der Dienste entwickelt werden, ausschließlich eduBITES zu.

eduBITES ist berechtigt, diese Neuentwicklungen auch anderen Kunden anzubieten.

Davon ausgenommen sind die Rechte an kundenspezifischen Inhalten im Sinne von Ziffer 5.4.

5.4. Kundenspezifische Inhalte sind solche, die auf Grundlage von Inhalten des Kunden über die Plattform oder im Rahmen eines Auftrags von eduBITES speziell für den Kunden entwickelt oder verarbeitet werden.

Für diese Inhalte gelten folgende Regelungen:

5.4.1. Individuelle Avatare:

Der kundenspezifisch erstellte Avatar gehört ausschließlich dem Kunden. eduBITES wird den Avatar des Kunden nicht für andere Zwecke als die in der schriftlichen Vereinbarung festgelegten Verwendung verwenden. Zur Personalisierung von Kundendaten oder zur Erstellung, Durchführung und Speicherung von Avataren während der Vertragslaufzeit kann eduBITES Drittplattformen einsetzen. Vor der Aufzeichnung eines Avatars muss der Kunde den Nutzungsbedingungen des jeweiligen Drittanbieters zustimmen. Der Kunde räumt eduBITES hierfür ein nicht-exklusives Recht ein, den Avatar auf der Lernplattform von eduBITES sowie auf der Drittplattform zu speichern. Nach Vertragsende oder auf Wunsch des Kunden wird der Avatar sowohl auf der eduBITES-Lernplattform als auch auf der Drittplattform gelöscht.

5.4.2. Lerninhalte:

Der Kunde behält sämtliche Urheber-, Nutzungs- und Verwertungsrechte an den von ihm selbst oder im Auftrag durch eduBITES erstellten Lernmaterialien und Inhalten. Dies umfasst auch sämtliche vom Kunden zur Erstellung bereitgestellten Materialien sowie alle im Prozess entstandenen Vor- und Zwischenprodukte. Diese Inhalte dürfen von eduBITES oder Dritten nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden verwendet werden. Der Kunde ist berechtigt, diese Inhalte anderen Unternehmen zur Verfügung zu stellen und hat das Recht, sämtliche erstellten Inhalte jederzeit zu löschen.

5.4.3. Datenverarbeitung:

Der Kunde willigt ein, dass eduBITES personenbezogene Daten sowie bereitgestellte Lerninhalte ausschließlich zu Produktionszwecken an Dritte übermittelt und dort verarbeitet.

Auf Wunsch des Kunden werden sämtliche relevanten Daten durch eduBITES sowie die beteiligten Dritten unverzüglich gelöscht. eduBITES stellt sicher, dass bei der Datenübermittlung die vertraglichen Vereinbarungen eingehalten werden.

5.5. Die Nutzung der Dienste ist ausschließlich im Rahmen der in Ziffern 5.1 bis 5.3 beschriebenen Rechte zulässig. Insbesondere ist dem Kunden untersagt, die Software ohne Zustimmung von eduBITES unbefugt zu vervielfältigen, zu verändern, zu dekompilieren, den Quellcode offenzulegen oder in anderer Weise lesbar oder nutzbar zu machen, die Software öffentlich zugänglich zu machen, zu vermieten, an Dritte weiterzugeben, zu verwerten oder zu Drittzwecken zu nutzen. Die §§ 69d und 69e UrhG bleiben hiervon unberührt.

5.6. Die Software von eduBITES ermöglicht über Schnittstellen („Integrationen“) den Datenaustausch mit bestimmten Drittsystemen („Drittsysteme“).

Eine Übersicht und Beschreibung aller verfügbaren Integrationen ist auf der Website von eduBITES abrufbar. Die Verfügbarkeit einzelner Integrationen kann vom gewählten Softwareplan oder von zusätzlichen Modulen abhängen. eduBITES behält sich Änderungen an den Integrationen vor, insbesondere wenn diese durch die jeweiligen Drittanbieter geändert oder eingestellt werden.

5.7. eduBITES ist berechtigt, Schadensersatz zu verlangen, wenn der Kunde schuldhaft unbefugten Dritten die Nutzung der Dienste oder Software von eduBITES ermöglicht. Gestattet der Kunde Dritten unbefugte Nutzung, ist er verpflichtet, eduBITES auf Verlangen unverzüglich alle zur Geltendmachung von Ansprüchen gegenüber dem Dritten erforderlichen Informationen bereitzustellen.

Allgemeine Pflichten des Kunden

6.1. Der Kunde ist für die Verbindung zu den erforderlichen Telekommunikationseinrichtungen und über diese zu den Diensten, für die Bereitstellung notwendiger Schnittstellen und technischer Voraussetzungen zur Nutzung der Dienste sowie für die Auswahl geeigneter Benutzereinstellungen verantwortlich, um eine reibungslose Nutzung der Dienste zu ermöglichen. eduBITES ist nicht verpflichtet zu prüfen, ob die technischen Voraussetzungen für die Nutzung der Dienste beim Kunden gegeben sind.

6.2. Der Kunde hat für die Dauer des Vertragsverhältnisses eine verantwortliche Kontaktperson zu benennen, über die die wesentlichen administrativen Abstimmungen zwischen eduBITES und dem Kunden erfolgen („Administrator“). Der Administrator muss nicht zwingend selbst Nutzer der Dienste sein. Der Kunde hat eduBITES über jede Änderung des Administrators unverzüglich zu informieren.

6.3. Der Kunde ist verpflichtet, die ihm zugewiesenen Zugangsdaten zur Nutzung der Dienste vertraulich zu behandeln, vor dem Zugriff Dritter zu schützen und sie nicht an unbefugte Dritte weiterzugeben. Im Falle des Verlustes oder bei Bekanntwerden der Zugangsdaten durch unbefugte Dritte ist der Kunde verpflichtet, eduBITES unverzüglich in Textform zu benachrichtigen, damit eduBITES den Zugang gegebenenfalls sperren kann. Der Kunde haftet für sämtliche Handlungen, die unter Verwendung seiner Zugangsdaten vorgenommen werden.

6.4. Der Kunde darf die Dienste weder selbst noch durch Dritte in rechtswidriger oder missbräuchlicher Weise nutzen, insbesondere nicht zur Durchführung von Transaktionen, die gegen geltendes Recht verstoßen. Kunden, die nachweislich unethische Geschäftspraktiken verfolgen, sind von der Nutzung der Dienste ausgeschlossen.

6.5. Der Kunde erkennt an, dass die Wirksamkeit der von eduBITES bereitgestellten Tools zur Wissensaufnahme und Wissensaufbereitung maßgeblich von der Qualität und Relevanz der vom Kunden und seinen Mitarbeitenden bereitgestellten Inhalte abhängt. eduBITES stellt Werkzeuge zur Verfügung, die Entscheidungsprozesse unterstützen, ersetzt jedoch keine professionelle Beratung. eduBITES übernimmt daher keine Haftung für Entscheidungen, die auf Basis der generierten Inhalte und Analysen getroffen werden.

6.6. Ethische Richtlinien für die Erstellung von Inhalten:

• Gesetzlichkeit und Anstand:

Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm erstellten Inhalte nicht rechtswidrig, schädlich, beleidigend, verleumderisch oder diskriminierend sind und keine Gewalt, Belästigung oder Hassrede fördern.

• Richtigkeit und Wahrhaftigkeit:

Der Kunde hat sicherzustellen, dass keine irreführenden oder falschen Informationen erzeugt werden und fiktive Inhalte als solche klar kenntlich gemacht sind.

• Geistiges Eigentum:

Der Kunde hat die Rechte des geistigen Eigentums Dritter zu wahren und keine urheberrechtlich geschützten Materialien ohne entsprechende Erlaubnis zu verwenden.

• Schutz der Privatsphäre:

Der Kunde hat sicherzustellen, dass durch seine Inhalte keine Rechte auf Privatsphäre von Personen ohne deren Einwilligung verletzt werden.

6.7. Der Kunde ist allein verantwortlich für die Einhaltung sämtlicher datenschutzrechtlicher und compliance-bezogener Verpflichtungen, insbesondere im Hinblick auf die Verarbeitung personenbezogener Daten sowie geschäftskritischer Informationen.

Er gewährleistet, dass seine Daten rechtmäßig verarbeitet und gespeichert werden und den zuständigen Behörden im erforderlichen Umfang Zugang gewährt wird.

Pflichtverletzungen des Kunden, Sperrung und Löschung des Zugangs

7.1. eduBITES ist berechtigt, den Zugang des Kunden zu den Diensten ganz oder teilweise zu sperren oder das Kundenkonto zu löschen, wenn (i) der Kunde gegen seine vertraglichen Pflichten, insbesondere gegen die Regelungen in § 6, verstößt, (ii) die Gefahr besteht, dass durch das Verhalten des Kunden Schäden oder Beeinträchtigungen an den Systemen, Daten oder Diensten von eduBITES oder anderen Kunden entstehen oder die öffentliche Sicherheit beeinträchtigt wird, oder (iii) Umstände vorliegen, die eduBITES zur fristlosen Kündigung des Vertrages berechtigen. Bei entgeltlichen Diensten kann eine Sperrung auch erfolgen, wenn sich der Kunde im Zahlungsverzug befindet.

7.2. Erfolgt die Sperrung aufgrund einer Pflichtverletzung des Kunden, wird der Zugang erst dann wieder freigeschaltet, wenn die Pflichtverletzung dauerhaft behoben oder die Wiederholungsgefahr durch eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ausgeschlossen ist.

eduBITES ist nicht verpflichtet, den Zugang wiederherzustellen, sofern dies unzumutbar ist, insbesondere wenn der Grund der Sperrung zugleich einen wichtigen Grund zur fristlosen Kündigung darstellt.

7.3. Eine Sperrung oder Löschung, die auf einem vertragswidrigen Verhalten des Kunden beruht, berechtigt den Kunden weder zur Zurückbehaltung von Zahlungen noch zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen gegenüber eduBITES.

Vergütung

8.1. eduBITES bietet dem Kunden je nach Art und Umfang der jeweiligen Dienste sowohl unentgeltliche als auch entgeltliche Nutzungsmöglichkeiten an. Einzelheiten zum jeweiligen Leistungsumfang und zur Preisstruktur ergeben sich aus den individuellen Angeboten oder aus den Preisangaben auf der Website von eduBITES.

8.2. Die Vergütung ist im Voraus für die jeweilige Vertragslaufzeit fällig.

8.3. Sofern nicht ausdrücklich anders schriftlich vereinbart, verstehen sich alle Preise als Nettopreise zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

8.4. Für individuell vereinbarte Leistungen von eduBITES ist eine gesonderte schriftliche Vereinbarung zwischen den Parteien erforderlich.

8.5. Zahlungsaufforderungen werden dem Kunden per E-Mail übermittelt.

8.6. Die Zahlung durch den Kunden erfolgt per Banküberweisung.

8.7. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass Rechnungen und Zahlungserinnerungen an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse elektronisch übermittelt werden.

8.8. Sofern eine Vergütung vereinbart ist, ist eduBITES berechtigt, die Leistungserbringung bei Zahlungsverzug des Kunden vorübergehend auszusetzen, bis die ausstehenden Beträge vollständig beglichen sind.

8.9. eduBITES ist berechtigt, die Vergütung einmal pro Kalenderjahr nach billigem Ermessen unter Berücksichtigung der Kostenentwicklung und der berechtigten Interessen des Kunden anzupassen. eduBITES wird den Kunden über eine solche Preisänderung in Textform informieren. Die Preisänderung gilt als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung in Textform widerspricht und die betroffenen Dienste weiter nutzt. eduBITES wird den Kunden in der Änderungsmitteilung ausdrücklich auf diese Rechtsfolge hinweisen. Im Falle eines Widerspruchs steht beiden Parteien ein Sonderkündigungsrecht mit Wirkung zum Zeitpunkt der angekündigten Preisänderung zu; dieses ist innerhalb eines (1) Monats nach Zugang des Widerspruchs auszuüben.

Leistungsstörungen, höhere Gewalt

9.1. eduBITES ist von der Verpflichtung zur Leistungserbringung befreit, soweit die Nichterfüllung auf höhere Gewalt oder sonstige unvorhergesehene, von eduBITES nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist. Hierzu zählen insbesondere Krieg, Streik, Naturkatastrophen, Wasserschäden, Systemausfälle im Internet, Sabotage durch Schadsoftware sowie sonstige Ereignisse, die außerhalb des Einflussbereichs von eduBITES liegen. Die Leistungsbefreiung gilt ebenso für Verzögerungen, die auf vom Kunden zu vertretende Umstände zurückgehen, etwa verspätete Mitwirkungshandlungen oder die fehlende Bereitstellung kundenseitiger IT-Infrastruktur einschließlich notwendiger Schnittstellen.

9.2. Die Befreiung von der Leistungspflicht gilt für die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit nach deren Wegfall. Dauert die Behinderung länger als zwei (2) Monate an, so sind beide Parteien berechtigt, den Vertrag hinsichtlich der betroffenen Leistung nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist zu kündigen. Ansprüche auf Schadensersatz oder Aufwendungsersatz gegen eduBITES sind in solchen Fällen ausgeschlossen.

9.3. Die Parteien sind verpflichtet, einander unverzüglich nach Kenntniserlangung über das Eintreten eines Ereignisses höherer Gewalt oder sonstiger in dieser Vorschrift genannter Umstände zu informieren.

Mängelhaftung

10.1. Der Kunde ist verpflichtet, etwaige Mängel (z. B. Funktionsstörungen, Fehlfunktionen oder Beeinträchtigungen der Dienste) unverzüglich und so präzise wie möglich in Textform an die Support-Adresse support@edubites.com zu melden. Darüber hinaus hat der Kunde eduBITES bei der Analyse und Beseitigung von Mängeln in angemessenem Umfang zu unterstützen und den Zugang zu Unterlagen zu gewähren, die nähere Angaben zum Auftreten des Mangels enthalten.

10.2. Bei der Lieferung von Updates, Upgrades und neuen Versionen beschränkt sich die Mängelhaftung auf die Neuerungen gegenüber dem vorherigen Versionsstand.

10.3. Mängelansprüche sind ausgeschlossen, wenn der Kunde oder Dritte ohne vorherige Zustimmung von eduBITES Änderungen an den Funktionalitäten der Dienste vornehmen oder die Dienste in einer nicht bestimmungsgemäßen Weise oder in einer von der Vereinbarung abweichenden Systemumgebung einsetzen. Gleiches gilt bei Anwendungsfehlern, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen sowie der Verwendung fehlerhafter oder unvollständiger Verarbeitungsdaten. Dies gilt nicht, wenn der Kunde nachweist, dass der Mangel unabhängig von diesen Umständen besteht. Wird die Mängelanalyse durch solche Umstände erheblich erschwert, trägt der Kunde die hierdurch entstehenden Mehrkosten.

10.4. Im Falle von Mängeln, die auf eduBITES zurückzuführen sind, gelten im Übrigen die gesetzlichen Vorschriften. §§ 536b und 536c BGB finden Anwendung. Die Anwendung des §536a Abs. 1 BGB wird insoweit ausgeschlossen, als diese Vorschrift eine verschuldensunabhängige Haftung vorsieht. Die Anwendung des § 536a Abs. 2 BGB wird ebenfalls ausgeschlossen.

10.5. Bei unerheblichen Beeinträchtigungen des Wertes und/oder der Tauglichkeit der Dienste stehen dem Kunden keine Gewährleistungsansprüche zu.

Haftungsumfang

11.1. eduBITES haftet gegenüber dem Kunden in allen Fällen der vertraglichen und außervertraglichen Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.

11.2. In allen anderen Fällen haftet eduBITES – sofern nicht in Ziffer 11.3 etwas anderes geregelt ist – nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung ist in diesen Fällen auf den Ersatz des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung von eduBITES ausgeschlossen, vorbehaltlich der Regelung in Ziffer 11.3.

11.3. Die Haftung von eduBITES für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer von eduBITES übernommenen Garantie bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.

11.4. Eine Haftung von eduBITES für Schäden infolge von Datenverlusten ist ausgeschlossen, soweit der Schaden darauf beruht, dass der Kunde es unterlassen hat, regelmäßige und ordnungsgemäße Datensicherungen durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.

11.5. Schadensersatzansprüche des Kunden verjähren innerhalb eines (1) Jahres ab dem Zeitpunkt, in dem der Kunde von den anspruchsbegründenden Umständen Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit hätte erlangen müssen, spätestens jedoch ein (1) Jahr nach Ablauf des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist.

Dies gilt nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.

11.6. Soweit die Haftung von eduBITES im Rahmen dieses Vertrages und/oder dieser AGB ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Organe, Mitarbeitenden und Erfüllungsgehilfen von eduBITES.

Datenschutz und Informationssicherheit

12.1. Beide Parteien verpflichten sich zur Einhaltung sämtlicher einschlägiger datenschutzrechtlicher Vorschriften. eduBITES stellt mit den Diensten die technischen Voraussetzungen für die Datenverarbeitung bereit, verfügt jedoch über keinen eigenen Entscheidungs- oder Ermessensspielraum im Hinblick auf die Verarbeitung personenbezogener Daten aus dem Verantwortungsbereich des Kunden innerhalb der Softwareprozesse.

12.2. Soweit der Kunde im Rahmen der Nutzung der Dienste personenbezogene Daten, einschließlich Daten seiner Mitarbeitenden oder Kunden („Kundendaten“), auf der Plattform eingibt, trägt der Kunde die alleinige Verantwortung für die Rechtmäßigkeit der Erhebung und Verarbeitung dieser Daten im Sinne der Datenschutzgesetze. Der Kunde stellt eduBITES von sämtlichen tatsächlichen oder behaupteten Ansprüchen Dritter – einschließlich der Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung – frei, die aufgrund eines vom Kunden zu vertretenden Verstoßes gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen im Zusammenhang mit Kundendaten geltend gemacht werden.

12.3. Weitere Informationen zum Datenschutz sind den jeweils aktuellen Datenschutzhinweisen von eduBITES auf der entsprechenden Website zu entnehmen.

12.4. eduBITES ist berechtigt, die vom Kunden im Rahmen der Nutzung der Dienste übermittelten Daten zu anonymisieren oder zu aggregieren, sodass eine Identifizierung einzelner betroffener Personen nicht mehr möglich ist. Diese anonymisierten oder aggregierten Daten darf eduBITES insbesondere zur Optimierung der Dienste und deren Funktionen, zu Analyse-, Reporting- und Benchmarking-Zwecken sowie zur Weitergabe an Dritte (insbesondere verbundene Unternehmen im Sinne der §§ 15 ff. AktG und andere Kunden) verwenden. Die Parteien sind sich einig, dass die so anonymisierten oder aggregierten Daten nicht mehr als Kundendaten im Sinne dieser AGB gelten.

12.5. Soweit die Nutzung der Dienste die Verarbeitung personenbezogener Daten durch eduBITES im Auftrag des Kunden erfordert, schließen die Parteien eine gesonderte Vereinbarung über die Auftragsverarbeitung personenbezogener Daten („Auftragsverarbeitungsvertrag“ oder „AVV“) als Anlage zu diesen AGB.

Die Parteien bestätigen, dass der Kunde Verantwortlicher im Sinne der Datenschutzgesetze für alle von ihm hochgeladenen Daten bleibt und diese bei Bedarf berichtigen oder löschen kann.

eduBITES verarbeitet die Daten ausschließlich im Auftrag und nach Weisung des Kunden und ist somit stets Auftragsverarbeiter im datenschutzrechtlichen Sinne.

Vertragsdauer und Kündigung

13.1. Sofern zwischen den Parteien nichts Abweichendes schriftlich vereinbart ist, wird der Vertrag als Abonnement mit einer Laufzeit von zwölf (12) Monaten geschlossen.

Der Vertrag verlängert sich automatisch jeweils um weitere zwölf (12) Monate, sofern er nicht zum Ende der vorangegangenen Vertragslaufzeit fristgerecht gekündigt wird.

Der Kunde und eduBITES können den Vertrag mit einer Frist von vierzehn (14) Tagen kündigen.

13.2. Wird der jeweilige Dienst unentgeltlich zur Verfügung gestellt, kommt der Vertrag auf unbestimmte Zeit zustande, soweit keine abweichende schriftliche Vereinbarung getroffen wurde. In diesem Fall kann der Vertrag von beiden Parteien jederzeit und ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden.

13.3. Wechselt der Kunde während der Vertragslaufzeit zu einem Nutzungsmodell mit erweitertem Funktionsumfang und/oder erwirbt zusätzliche Lizenzen, wird die anteilige Vergütung für die verbleibende Vertragslaufzeit mit der bereits gezahlten Vergütung des bisherigen Nutzungsmodells verrechnet.

13.4. Das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn die jeweils andere Partei wiederholt gegen wesentliche Vertragspflichten verstößt und den Verstoß trotz Abmahnung und angemessener Fristsetzung nicht beseitigt oder wenn eine erhebliche Verschlechterung oder Gefährdung der Vermögensverhältnisse der anderen Partei eintritt. eduBITES ist zudem berechtigt, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen, wenn sich der Kunde mit der Zahlung von zwei (2) aufeinanderfolgenden Monatsentgelten oder eines Betrags, der zwei Monatsentgelten entspricht, innerhalb eines Zeitraums von mehr als zwei (2) Monaten in Verzug befindet.

13.5. Kündigungen können per E-Mail an cancellation@edubites.com erfolgen.

Referenzierung

14.1. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass eduBITES berechtigt ist, den Kunden in Pressemitteilungen, anderen Marketingmaterialien sowie auf der Unternehmenswebsite als Referenzkunden zu benennen. Der Kunde kann dieser Verwendung jederzeit in Textform (eine E-Mail genügt) widersprechen. eduBITES ist darüber hinaus berechtigt, das Unternehmenslogo des Kunden im Rahmen der Referenznennung zu verwenden. Der Kunde räumt eduBITES insoweit ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den hierfür erforderlichen Namens- und Kennzeichenrechten (insbesondere Markenrechten) ein.

Schlussbestimmungen

15.1. Die Übertragung des Vertrages oder einzelner Rechte oder Pflichten hieraus durch den Kunden auf Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von eduBITES. § 354a HGB bleibt hiervon unberührt.

15.2. Eine Aufrechnung durch den Kunden ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen gegenüber eduBITES zulässig. Gleiches gilt für die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten; auch hierfür muss die Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.

15.3. Erfüllungsort für sämtliche Verpflichtungen aus dem Vertrag ist Berlin.

15.4. Das Vertragsverhältnis sowie sämtliche damit zusammenhängenden Rechtsbeziehungen zwischen den Parteien unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

15.5. Sofern der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag das Landgericht Berlin.

15.6. Soweit in diesen AGB nichts anderes ausdrücklich bestimmt ist, haben sämtliche Erklärungen und Mitteilungen im Rahmen des Vertrags- oder Geschäftsverhältnisses zwischen eduBITES und dem Kunden schriftlich (einschließlich Fax) oder in elektronischer Form zu erfolgen.

Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages – einschließlich der Vereinbarung über den Verzicht auf das Schriftformerfordernis – bedürfen der Schriftform.

15.7. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Regelung möglichst nahekommt. Entsprechendes gilt im Falle einer Vertragslücke.